Bundestag beerdigt „Alpha-E“, Bundesrat stimmt zu
In seiner Sitzung am 20. Oktober 2023 hat der Deutsche Bundestag nicht nur den Begriff „Alpha E“ aus dem Gesetz getilgt, sondern auch der Neubaustrecke Hamburg – Hannover eine Alleinstellung verschafft. Der Bundesrat hat am 24. November 2023 zugestimmt. Das Gesetz wurde am 28. Dezember 2023 im Bundesgesetzblatt verkündet und ist am Tag darauf in Kraft treten. Den Text des geänderten Gesetzes finden Sie hier. Und hier ist die revidierte Projektliste.
Zwar hat der Gesetzgeber weder die Fahrzeit noch die Trasse festgelegt, aber sich ohne Einschränkungen zum Deutschlandtakt in seiner gegenwärtigen Fassung bekannt: Die Begründung des Gesetzes verweist auf den Deutschlandtakt als Leitidee der Planung, von der nur abgewichen werden muss, wenn es triftige Gründe dafür gibt. In einer Entschließung vom 20. Oktober 2023 hat der Bundestag die erzielbare Fahrzeit und den regionalen Nutzen als maßgebliches Kriterium ausdrücklich benannt. Somit haben sich die Gegner der Neubaustrecken aus dem Heidekreis, dem Landkreis Schaumburg und aus Ostwestfalen-Lippe nicht durchsetzen können. Lesen Sie hier mehr zur Bewertung des Beschleunigungsgesetzes.